Sonntag, Mai 08, 2005

Was ist in Deutschland Demokratie?

Deutschland feiert, die Welt feiert. Man feiert 60 Jahre Frieden in Europa. 60 Jahre sind vergangen, seit dem in Deutschlands Hauptstadt, in Herzen Europas, eine deutsche Militärdiktatur endgültig Ihre Kapitulation erklärte.
Heute feiert auch Deutschland, inzwischen ein Teil der demokratischen europäischen Völkergemeinschaft, dieses Ereignis. Die deutsche Regierung, lädt zu einem Fest der Demopkratie in die deutsche Hauptstadt, nach Berlin. Hier begann und hier endete diese deutsche Militätdiktatur.
Seit dem bemüht sich Deutschland, bemühten sich Ihre Kanzler und Regierungen demokratisch zu sein. Sie liessen das deutsche Volk über die Zusammensetzung des deutschen Parlamentes bestimmen (das geschah auch 1933, damals wählte genau dieses Volk die schon genannte Militärdiktatur). Diese deutschen Parlamente wiederum bestimmten die deutschen Regierungen, die seither wesentlich beitrugen, das das deutsche Volk ein geachteter Teil der heutigen europäischen Gemeinschaft geworden ist. Ein durchaus demokratischer Prozess, der in Deutschland allerorten selbst in den kleisten Gemeinden von jedermann sichtlich nachvollzogen werden kann. Doch dies scheint schon alles an Demokratie in Deutschland zu sein. Hier endet offenbar auch das Verlangen der deutschen Politik nach Demokratie und Demokratie-Erleben-für-Jedermann.
Noch immer ist es in Deutschland durchaus nicht gewollt und wird somit auch politisch nicht vollzogen, das plebizitäre Elemente der demokratischen Selbstbestimmung im Alltag deutscher Demokratie einziehen. Das deutsche Volk darf somit nicht in freier Selbstbestimmung über die Annahme der Verfassung der Europäischen Gemeinschaft befinden. Das allein behalten sich das deutsche Parlament und deutsche Bundespolitiker vor.
Es passiert hier in der reellen Politik also nichts anderes, wie es in der virtuellen Landschaft des Internet auch passiert. Internetadressen (Domain-Namen also) von Städten und Gemeinden Deutschlands, gehören zunehmend nicht den Bürgerinnen und Bürgern dieser Städte und Gemeinden, sondern werden von den Verwaltungen dieser Städte und Gemeinden beansprucht ( verbal im Namen der Bürgerinnen und Bürger freilich ) und bieten somit den Bürgerinnen und Bürgern keine Plattformen plebiztärer Meinungsbildung und basisdemokratischer Mitgestaltung. Diese Verwaltungen wurden und können nicht durch demokratische Prozesse wie es zum Beispiel Wahlen sind, gebildet werden. Das ist den Parlamenten eben dieser Städte und Gemeinden vorbehalten. An genau diesen Parlamenten vorbei und auch vorbei am eigentlichen Souverän, den Volke also, werden dieses Domain-Namen nicht selten entweder als digitales Amtsblatt genutzt oder gar Kommerziell mit Inhalten gefüllt.
Ist in Deutschland Demokratie, sei es im Netz oder in der reellen Wirklichkeit, nur eine Spielart kommerzieller Interessen? Ist Demokratie in Deutschland nur soweit letztlich umsetzbar, wie es Kapitalinteressen zulassen? Sollte dem so sein, dann ist die Frage durchaus zu stellen: Wann wählt wiederum ein deutsches Volk im Prozess freier demokratischer Wahlen eine offene Dikatur von Kapitalinteressen, wie es eine Militärdikatur ja auch nur ist.

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