Sonntag, August 10, 2008

Hartz-Reformen:zwischen genial richtig und trotzdem vollkommen daneben

Wohl keinem gesellschaftlichem Reformwerk der jüngsten deutschen Geschichte wird so viel und intensiv Aufmerksamkeit zuteil, wie den Hartz-Reformen. Ziel und Zweck dieser Reformen war und ist es, die deutsche Gesellschaft - das deutsche Sozialsystem der Arbeitsverwaltung- zu modernisieren und somit den Möglichkeiten und den Erfordernissen einer globalisierten Wirtschaftsordnung anzupassen.
Die vier Stufen dieses Reformwerkes sind aus meiner Sicht nicht nur logisch in ihrer Reihenfolge und ihren Inhalten, sondern haben auch ein wenig Genialität in ihren Kern. Sie setzen nämlich nicht irgendwo an, sondern genau da wo es in diesem Bereich wirklich klemmt(e). Das Reformwerk selbst gipfelte ja in der sogenannten Reformstufe IV, der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einer Hilfe zur Grundsicherung von Sozialleistungen. Dieser Weg ist generell und unbestritten richtig und der einzig gangbare, um sozialen Frieden und Gerechtigkeit dauerhaft für alle Mitglieder der Gesellschaft zu sichern und gewähren, womit Armut in unserer Gesellschaft ein Fremdwort werden und zu guter Letzt sein müßte. Müßte, wie gesagt!
Das Dilemma begann damit, daß das Reformwerk selbst nur ein grobes Konzept darstellt und sein konnte, wie ein solches umfangreiches und weitreichendes Unterfangen angegangen werden kann und der Beginn der letzten Stufe überstürzt und unprofessionell vorbereitet begann. Der Wahnsinn nahm damit sprichwörtlich seinen Lauf.
Lobbyisten aller beteiligten gesellschaftlichen Schichten traten nun auf den Plan, forderten (und setzten zum nicht unerheblichen Teil auch durch) Änderungen - Anpassungen - Verwässerungen und damit Abweichungen vom eigentlichen Konzept. Die Folge für die mit der Um- und Durchsetzung beauftragten Kommunen, die damit organisatorisch und personell schon überfordert worden waren, diese Kommunen wurden nun auch noch an den Rand der finanziellen Katastrophe getrieben, befinden sich heute sogar noch einen Schritt weiter, also im freien Fall, denn die mit dieser Aufgabe verbundenen Kosten laufen total aus dem Ruder. Der bisher einzige Gewinner ist der Bund, der ihm zustehende Gemeinschaftsaufgaben nicht mehr finanziert, aber dennoch die Gewinne aus dem Reformwerk einstreicht, sich also letztlich bereichert. Weitere notwendige Folgereformen blieben bisher aus, von einer Grundsicherung von sozialen Leistungen sind wir somit derzeit weiter entfernter denn je. Die Wirtschaftskarawane der Globalisierung aberzieht weiter, die Einkommenschere öffnet sich immer weiter,
statt sich zu schließen, Arbeit allein sichert immer seltener sozialen und gesellschaftlichen Besitzstand, der soziale Frieden ist gefährdeter denn je. Immer größere Teile unserer Gesellschaft sind damit beschäftigt sich ausschließlich mit der Sicherung ihrer eigenen nackten Existenz zu befassen, statt das ihnen innewohnende geistige und kreative Potential der Gemeinschaft zu derem Nutzen zur Verfügung stellen zu können. Arbeit und existenzielles Dasein wird für viele immer frustrierende, da Mehrleistungen weder zur Verbesserung noch zur ausreichenden Sicherung von Lebensverhältnissen und Besitzständen führen - sie halten nicht einmal mehr den immer schneller werden Verfall auf. Resignation macht sich zunehmend breit, eigene Arbeit wird immer mehr als sinnlos und uneffektiv angesehen, Menschen fühlen sich ausgenutzt, sehen sich betrogen, verlieren ihren Glauben an Sinn und Ziel ihres Daseins, ihrer Arbeit. Die Situation wird als suizidär empfunden, soziale Verflechtungen, Beziehungen und Microsysteme kollabieren. Endzeitstimmung - am Beginn der Reise stand Hartzreform, der Buhman damit gefunden.
Doch HALT! Keine Panik auf der Titanc. Solche, ähnliche Situationen, hatten wir schon einmal. Alles hatte ein Ende, aber damit auch einen neuen Anfang

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