Sonntag, September 14, 2008

"Sehr geehrter Steuerbürger....

...da Ihr erzieltes Einkommen nicht zur Existenzsicherung ausreichend ist, weisen wir Sie auf den Umstand hin, daß Ihnen das Recht zusteht ein bedingungsloses Grundeinkommen von monatlich 800 Euro zu erhalten...." Wäre doch mal eine geniale Mitteilung der Finanzverwaltung, oder?
Morgen beginnt sie nun, die "Woche des Grundeinkommens". In Deutschland, der Schweiz und in Österreich findet sie statt mit Info-Veranstaltungen und Diskussionsrunden zum Thema Einkommenssicherung.
Hartz IV - einfach einmal weiter gedacht: Die Grundsicherung bleibt, wird nur befreit vom gegenwärtigen Bedingungswerk der Nachweispflicht der Bedürftigkeit, die derzeitige Anrechnung von Einkommen aus eigener Erwerbsarbeit entfällt - diese Art der Gewährung könnte ja befristet erfolgen in einem Übergangszeitraum usw... Ein Ansatz zu einem Mehr an sozialer Gerechtigkeit und auch einem Mehr an "Arbeiten lohnt sich" wäre es sicherlich auch.
Ab dem 01.01.2009, wenn jeder Deutsche über die einheitliche Steueridentifikationsnummer verfügt, wäre es sogar möglich jedem, der mit seinem Einkommen unterhalb des Existenzminimums liegt, ein solches Angebot automatisch zustellen zu lassen. Die Entscheidung ob er dies annimmt liegt weiterhin beim Bürger selbst - das wäre einmal
sinnvoller staatlicher Service, wenn nicht die Bürger mit den Daten sondern die Daten für den Bürger wandern würden. Wäre doch einmal was, denn gesammelt und ausgewertet werden die dafür notwendigen Grunddaten eh von der Finanzverwaltung des Bundes, ob sie es nun zugibt oder nicht

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